Politisches Wirken

Im November 2017 wurde ich für den Parlamentsklub JETZT als österreichische Nationalratsabgeordnete angelobt. Im Oktober 2019 war – dank Ibiza und darauffolgender Neuwahlen – schon wieder Schluss. Ich schaue auf viele Herausforderungen, Chancen und kleine Erfolge zurück. Ich habe mich in meinen drei Kerngebieten Digitalisierung, Bildung und Gleichbehandlung stets dafür eingesetzt, dass wir gemeinsam etwas tun statt nur über Meinungsverschiedenheiten und unterschiedliche Anliegen zu reden. Ein paar für mich sehr wichtige Meilensteine, die ich in den drei Kerngebieten erreicht habe, fasse ich dir hier kurz zusammen.

Ich habe mich bei meiner parlamentarischen Arbeit darauf konzentriert, gemeinsam mit Verbündeten und Vertrauten für drei wesentliche digitale Anliegen zu kämpfen: Statt gläsernen BürgerInnen brauchen wir einen gläsernen Staat. Digitale Entwicklungen müssen in erster Linie den BürgerInnen dienen, statt Machtinteressen und Konzernen. Der digitalen Evolution in Form vom Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) müssen wir mit konkreten Ideen und kreativen Strategien begegnen. Weil Österreich keine KI-Strategie hatte, habe ich mit meinem Team eine vorgelegt. Das war ganz sicher ein Meilenstein in meiner Arbeit für zielorientierte Digitalisierung in Österreich.

Als Tochter einer LehrerInnefamilie liegt mir der Bildungsbereich auch ganz persönlich am Herzen. Gemeinsam mit meinem Team habe ich mich in der 86. Legislaturperiode im Wesentlichen dafür eingesetzt, dass alle Kinder – ungeachtet des Einkommens ihrer Eltern – die gleichen Chancen auf dem Weg in ihre Zukunft haben. Dafür war es mir wichtig, Lehrkräfte zu entlasten und Chancengleichheit genau so zu fördern wie Inklusion. Ein besonders schöner Erfolg war da der Erhalt der eigens in Oberösterreich eingerichteten Inklusionklassen.

Ich war eine von  68 Frauen im österreichischen Parlament. Das sind gerade mal 38% aller Abgeordneten – nur ein kleines Abbild für die Unterrepresäntanz von Frauen im gesellschaftlichen Geschehen und das zugrundeliegende Ungleichgewicht. Ich war und bin nicht bereit, das zu akzeptieren. Darum habe ich mich mit aller Kraft dafür eingesetzt, dass die Interessen von Frauen und anderen nicht vertretenen Minderheiten auf politischer Ebene gehört werden. Ich habe mit ganzem Herzen für die Anliegen der LGBTIQ Community gekämpft, das Frauenvolksbegehren mit Händen und Füßen verteidigt und ein sehr lautes Zeichen für die geschlechtliche Selbstbestimmung gesetzt. Unter anderem mit einer Studie zu Sexualpädagogik in Österreich (s. Button unten) und diese Rede hier, die sicher noch eine Weile im Gedächtnis bleiben wird: